Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• Bundespatentgericht
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (7)

• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH WRP 2001, 1082 - marktfrisch; GRUR 2002, 540 - OMEPRAZOK).
• BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97

  YES; Unterscheidungskraft einer Marke

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  Kann demnach einer Wortmarke kein für die beanspruchten Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen oder einer bekannten Fremdsprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen Anhalt dafür, daß ihr die vorerwähnte Entscheidungseignung und damit jegliche Unterscheidungskraft fehlt (stRspr BGH aaO - marktfrisch, BGH GRUR 1999, 1089 - YES).
• BGH, 11.10.2001 - I ZB 5/99

  OMEPRAZOK; Voraussetzungen einer Täuschung durch eine Marke; Unzulässigkeit der …

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft als der einer Marke innewohnenden konkreten Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfaßten Dienstleistungen eines Unternehmens gegenüber solchen anderer Unternehmen aufgefaßt zu werden, ist grundsätzlich ein großzügiger Maßstab anzulegen, dh jede auch noch so geringe Unterscheidungskraft reicht aus, um dieses Schutzhindernis zu überwinden (stRspr vgl BGH WRP 2001, 1082 - marktfrisch; GRUR 2002, 540 - OMEPRAZOK).

 
• BGH, 01.12.1988 - I ZB 10/87

  "KSÜD"; Eintragungsfähigkeit einer Dienstleistungsmarke

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  Selbst eine Reihe von Eintragungen gleicher oder ähnlicher Marken - die Anmelderin nennt jedoch nur Marken mit dem Begriff "Wellness" in Alleinstellung oder in Zusammensetzung mit anderen Markenbestandteilen - kann nicht zu einer Selbstbindung des Deutschen Patent- und Markenamts führen und ist erst Recht für das Bundespatentgericht unverbindlich (BGH GRUR 1989, 420 - K-SÜD).
• BPatG, 28.01.2000 - 33 W (pat) 137/99

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  "Wellness" im Sinne von "Gesundheit" oder "Fitness" ist ein ebenfalls aus dem Englischen stammender Begriff, der in die deutsche Sprache in Wortverbindungen wie "Wellnesshotel" oder "Wellnessprogramm" eingegangen ist (Wahrig, Fremdwörter-Lexikon 1999, S 999 - vgl auch BPatG 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products; BPatG 32 W (pat) 159/01 - Welcom to Wellness; BPatG 32 W (pat) 8/00 - Wellness-Manager; HABM, R0686/00-4 - wellness world und HABM, R0594/00-3 - WellnessCare).
• BPatG, 22.05.2002 - 32 W (pat) 159/01

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  "Wellness" im Sinne von "Gesundheit" oder "Fitness" ist ein ebenfalls aus dem Englischen stammender Begriff, der in die deutsche Sprache in Wortverbindungen wie "Wellnesshotel" oder "Wellnessprogramm" eingegangen ist (Wahrig, Fremdwörter-Lexikon 1999, S 999 - vgl auch BPatG 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products; BPatG 32 W (pat) 159/01 - Welcom to Wellness; BPatG 32 W (pat) 8/00 - Wellness-Manager; HABM, R0686/00-4 - wellness world und HABM, R0594/00-3 - WellnessCare).
• BPatG, 04.10.2000 - 32 W (pat) 8/00

  Auszug aus BPatG, 17.06.2003 - 33 W (pat) 38/03

  "Wellness" im Sinne von "Gesundheit" oder "Fitness" ist ein ebenfalls aus dem Englischen stammender Begriff, der in die deutsche Sprache in Wortverbindungen wie "Wellnesshotel" oder "Wellnessprogramm" eingegangen ist (Wahrig, Fremdwörter-Lexikon 1999, S 999 - vgl auch BPatG 33 W (pat) 137/99 - Art of Wellness products; BPatG 32 W (pat) 159/01 - Welcom to Wellness; BPatG 32 W (pat) 8/00 - Wellness-Manager; HABM, R0686/00-4 - wellness world und HABM, R0594/00-3 - WellnessCare).